Heinrich-Hertz-Schule Hamburg

Podiumsdiskussion zu den Bezirkswahlen

12.06.2024 Erst sachlicher Austausch - dann scharfe Geschütze! –

Am 9.6. finden neben der Wahl zum Europäischen Parlament auch die Bezirkswahlen in Hamburg statt. Mit Blick auf diese Wahl, bei der – wie bei der Europawahl – das Wahlalter bei 16 Jahren liegt, organisierten die Kreisschüler*innenräte Hamburg-Nord eine Podiumsdiskussion mit dem Ziel, die politische Meinungsbildung interessierter Schüler*innen zu fördern. Es ging dabei um folgende Frage: „Wie beeinflusst die Kommunalpolitik das Leben der Hamburger Schüler*innen?“
Mit dem Vs-PGW-Kurs von Herrn Muth haben wir die Chance genutzt und uns vor Ort ein Bild verschafft.

Die zweistündige Podiumsdiskussion fand Ende Mai an der Grund- und Stadtteilschule Eppendorf statt. Für die Parteien waren folgende Vertreter*innen dabei:
Marco Hosemann (Linke)
Sidney Gregor-Wielan (Grüne)
Frederic Artus (SPD)
Ron Schumacher (FDP)
Clarissa Bohlmann (CDU)
Michael Schumann (AFD)

Die Veranstaltung war in zwei Hälften geteilt. In der ersten Hälfte wurden vom Moderationsteam, das aus drei Schüler*innen bestand, etliche Fragen gestellt, welche von den Vertreter*innen auf dem Podium einzeln oder gemeinsam beantwortet wurden. Hier konnten wir viele Informationen dazu bekommen, was die Bezirkswahlen eigentlich sind, wie sie organsiert werden, um welche Themen es auf Bezirksebene geht, wie man seine eigenen Wünsche einbringen kann und wie man sich als Wählerin oder Wähler an die Parteien, die einzelnen gewählten Vertreter*innen oder die gesamte Bezirksversammlung wenden kann, falls man Fragen, Anregungen oder Beschwerden hat.

Außerdem ging es u.a. um folgende Fragen des Miteianders, der Partizipation und der politisch-gesellschaftlichen Entscheidungsfindung:
• Wie leben wir in der Stadt Hamburg gut zusammen?
• Wie sprechen wir - auch jenseits von Parteizugehörigkeiten - gut über Themen, die uns bewegen?
• Wie werden konkrete lokalpolitische Entscheidungen getroffen (Beispiele: Tempo 30, Haus der Jugend Lattenkamp)
• Wie sollten demokratische Prozesse und Beteiligungen im Bezirk ablaufen?
• Wie könnte ein Jugendbeirat genau funktionieren?
• Wie öffentlich sind Bezirksversammlungen bzw. sollten sie sein?
• Woher weiß ich, was gerade in der Bezirksversammlung thematisiert wird?
• Wie wird Bezirkspolitik transparenter und ansprechender für junge Menschen?
Während dieser ersten Hälfte ging es strukturiert und geordnet zu und wir haben viele wertvolle Ideen und Impulse für unsere eigene Wahlentscheidung bekommen.
In der zweiten Hälfte, in der Besucher*innen Fragen stellen konnten, verschwand der freundliche Ton schlagartig. Gleich die erste Frage richtete sich – sehr zugespitzt und polemisch – an die AfD und wollte wissen, was denn außer Menschenfeindlichkeit und Populismus noch in deren Programm stehe.

Damit war es vorbei mit der friedlichen und wohlwollenden Atmosphäre der ersten Stunde und die gesamte Diskussion wurde hitziger, konfrontativer und deutlich emotionaler. Es ging zunehmend mehr um die eigene Meinung und die eigene Weltsicht und es wurde sich nicht mehr so gut zugehört. Das Moderationsteam musste die anwesenden Politiker*innen nun immer wieder an die eigentlichen Fragen und den guten Ton erinnern.
Doch letztlich war auch der zweite Teil sehr lehrreich.
Zum einen konnten wir live erleben, wie schnell eine sachliche Diskussion emotional und konfrontativ wird. Zum anderen wurden indirekt aber auch viele wichtige Fragen aufgeworfen. Zum Beispiel ging es darum, welche grundlegenden Konzepte hinter der Diskussion um Migration stehen. Oder es wurde beleuchtet, wie man mit den "großen" Themen, die polemisch und populistisch aufgeladen sind, lokal und konkret umgeht. Dabei wurde auch verhandelt, wie man diese Themen so ausgestaltet, dass sie ziel- und lösungsorientiert bearbeitet werden, ohne die zugrunde liegenden kontroversen Gedanken, Konzepte, Befürchtungen und Ängste zu ignorieren.
Insgesamt eine sehr lohnenswerte Veranstaltung.

Janice Puder, Aimee Fink, Theresa Otte, Matthias Muth

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